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Justiz in der Weimarer Republik

Inhaltsverzeichnis

Folgend ein Referat zur Justiz in der Weimarer Republik.

Die Richter der Weimarer Republik

Der Fall "Matthias Erzberger" als Beispiel für die Voreingenommenheit der Justiz

Der Zentrums-Minister Matthias Erzberger, der den Waffenstillstandsvertrag des Ersten Weltkriegs unterzeichnet hatte, war aufgrund seiner Rolle als Erfüllungspolitiker in rechten Kreisen sehr unbeliebt. Als es im November 1919 zum Prozeß gegen Erzberger kommt, ermöglicht die Justiz durch ihr Nichteingreifen, den Rufmord Erzbergers durch die Rechten.
Da dieser Prozeß als Kampf zwischen der Republik und dem alten (monarchischen) System angesehen wurde, ist hier auch die politische Einstellung der Richter, also der Justiz, zum Staat ablesbar:
die Richter waren eindeutig rechtsgesinnt, standen also auf konservativer Seite und somit zum alten System

Die Richter - ein Überbleibsel aus der Kaiserzeit

Die Richter des Kaiserreiches waren allesamt Beamte, denen bestimmte Gesetze ihre Unabhängigkeit und vor
allem ihre Unabsetzbarkeit zusicherten. Aufgrund dieses Beamtenstatuses auf Lebenszeit, wurden also nahezu
sämtliche Richter vom Kaiserreich in die Republik "übernommen".
Den Richtern, die aus Gewissensgründen nicht in und für die Republik arbeiten wollten bzw. konnten, bekamen
von der Regierung eine Abfindung zugesichert - diese nahmen jedoch lediglich 0,15% der Richter in Anspruch
Mit dem Übergang in das neue politische System, also dem einer Republik, änderten die Richter jedoch nicht
ihre Gesinnung, so dass sie "ihrem" Kaiser treu bleiben wollten. Die meisten von ihnen hingen aufgrund
dessen der rechten "Deutschnationalen Volkspartei" an.

Die "politische Justiz" als Merkmal der Weimarer Republik

Linke und Recht standen sich in Deutschland frontal gegenüber. Es gab also von der jeweiligen Seite aus
gesehen, Freunde und Feinde.
Auch die Justiz trennte in ihrer Rechtsprechung fein säuberlich diese beiden Begriffe, wobei die Rechten als
Freunde und die Linken entsprechend als Feinde galten.
Die Ausschaltung des "inneren Feindes" war demnach auch für die Justiz von Bedeutung. Als nun der Mord
immer mehr zu einem politischen Mittel, welches zur "Reinigung" der Republik diente, heranreifte, wurden
hier zum Teil bedeutende Unterschiede in der Rechtsprechung gemacht.
Man richtete aus einer bestimmten politischen Einstellung heraus, welche hier eben eine konservative ist.

Keine Gleichheit vor dem Gesetz

Betrachtet man sich nun, dass in der Rechtsprechung eindeutige Unterschiede zwischen Menschen
unterschiedlicher politischer Gesinnungen gemacht wurden, so läßt sich feststellen, dass zur Zeit der
Weimarer Republik ein für uns heute wichtiges Merkmal der Justiz, nämlich die "Gleichheit aller vor dem
Gesetz" keine Gültigkeit hatte.

Rechtsprechung:

- es gab wohl Einfluß der Justiz auf den Aufstieg des Nationalsozialismus:

-> Der Putsch von 1923 als Beispiel für die Sympathie der Justiz gegenüber der NSDAP
 
- Nachdem Hitler und andere ihm gleich gesinnte 1923 bei einem Putschversuch gescheitert waren, wurden sie
des Hochverrates angeklagt, aber später vorzeitig entlassen

=> Grundproblem war, dass die gesamte Beamtenschaft aus dem Kaiserreich "ungeschult" übernommen wurde; demokratische Werte und Prinzipien fanden keinen Nährboden vor (Aufzwingung einer Demokratie scheitert stets, s. a. Afganistan, Irak..)

Quellenverzeichnis:
Materialien für den Sekundarbereich II – Geschichte: "Demokratie und Diktatur" (Schroedel-Schöningh)
Abiturwissen "Die Weimarer Republik" (Klett)
Furchtbare Juristen
Illustrierte deutsche Geschichte (Reichenbach Verlag)

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4.2 / 5 Sternen (5 Bewertungen)
  • Autor: Nicht angegeben
  • Fach: Geschichte
  • Stufe: 11. Klasse
  • Erstellt: 2004
  • Note: Ohne Wertung
  • Aktualisiert: 12.07.16

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  • Melina schrieb am 23.10.2011:

    Sehr informativ!!

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