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Liberalismus Erörterung

Inhaltsverzeichnis

Dieser Artikel kann auch als "Liberalismus Referat" genutzt werden (als Grundlage zum Beispiel), obwohl es sich eigentlich um eine erstklassige Erörterung statt einem Referat handelt.

Der Liberalismus gehört zu den ältesten politischen Bewegungen der Moderne und hat unsere Welt erheblich geprägt. Ob man jedoch von dauerhaft gleichen liberalen Leitideen sprechen kann, ist ziemlich umstritten, man spricht eher vom epochentypischen Liberalismus.

Der vielleicht einzige gemeinsame Aspekt, der immer eine gewisse Rolle gespielt hat, ist darin zu sehen, dass der Liberalismus den Einzelnen in den Mittelpunkt der Betrachtung stellt, dessen sowohl wirtschaftliche als auch politische  Freiheit unter allen Umständen gewahrt bzw. hergestellt werden muss.

Die ersten liberalen Gedanken entstanden bereits im Zeitalter der Aufklärung im 18. Jahrhundert, als sich das Bürgertum gegen Feudalismus und Absolutismus auflehnte. Die Prinzipien der Aufklärung, nämlich Vernunft, Mündigkeit, selbstbestimmtes Denken und Handeln ermöglichten das Einsetzen dieser liberalen Gedanken. Wichtige Wegbereiter waren z.B. Immanuel Kant, John Locke, Montesquieu auf politischer und gesellschaftlicher und Adam Smith auf wirtschaftlicher Ebene.

Die liberale Bewegung in den deutschen Staaten setzte sich im Anfang des 19. Jahrhunderts im Zuge der Aufklärung für mehr Rechte der unteren Stände und für die nationale Einigung der deutschen Nation ein. Die frühen Liberalen forderten allerdings kein allgemeines, gleiches und freies Wahlrecht, da sie der festen Meinung waren, dass nur diejenigen Personen wählen sollten, die am meisten davon verstehen.

Bereits seit der Julirevolution von 1830 und dem Hambacher Fest 1832 bildeten sich zwei liberale Flügel heraus, die man mit den Begriffen ‘konstitutionell‘ und ‘parlamentarisch‘ unterscheiden kann. Friedrich Christoph Dahlmann steht in diesem Zusammenhang für den norddeutschen konstitutionellen Liberalismus und Karl von Rotteck verkörpert eher den süddeutschen Parlamentarismus. Interessant ist, dass beide Denkrichtungen die Monarchie auf verfassungsmäßiger Grundlage akzeptierten. Sie unterschieden sich allerdings darin, wie sie politische Herrschaft und die Stellung des Monarchen in dieser Machtkonstellation legitimierten.

Die Liberalen hatten offensichtlich Lehren aus der französischen Revolution von 1789 gezogen. Sie mussten erfahren, dass ein unbändiger und unfähiger Mob von Menschen keinen Staat lenken kann; außerdem müsse die klare Nachfolge der Herrschaft gewährleistet sein, was auf das jeweilige Königshaus zutraf.

Liberale Gruppen, die zum großen Teil aus Studenten und anderen Intellektuellen bestanden, demonstrierten für „Einheit und Freiheit“. Historische Bedeutung besitzen vor allem die ersten beiden Wartburgfeste von 1817 und 1848 und das oben schon erwähnte Hambacher Fest vom 27. bis 30. Mai 1832. Darauf folgten Gegenmaßnahmen der reaktionären Kräfte Deutschlands, besonders durch Kanzler Metternich, den die liberale Märzrevolution im Jahr 1848 zum Rücktritt zwang.

Ab 1849 jedoch war die Revolution mangels Einigkeit und fehlender Organisationsstrukturen im Lager der Liberalen erschöpft und die Monarchie setzte sich wieder durch, wenn auch das liberale Gedankengut im Bildungsbürgertum fest verwurzelt blieb und zum Beispiel dem Preußischen König bei der Durchführung seiner Politik bis zu Bismarcks Eingreifen Probleme bereitete.

Im Folgenden ist die Frage zu bearbeiten, wie die liberalen Deutschen der Revolution von 1848 die Bundesrepublik Deutschland sehen und ob sie diese überhaupt verstehen würden.

Die  liberalen Verfassungen des 19.Jahrhunderts ähneln nicht im Geringsten unserem heutigen Verfassungssystem. Das damalige Bürgertum der 1848er Revolution hätte unser heutiges Parteiensystem überhaupt nicht nachvollziehen können, da es bis zu dieser Zeit eigentlich keine Parteien mit Parteiprogrammen und klaren politischen Zielen nach unserem heutigen Verständnis gab. Selbstredend fehlten auch die gesetzlichen Grundlagen. Das änderte sich mit der Deutschen Fortschrittspartei, die 1861 gegründet wurde. Ihre Nachfolger in der Zeit des Deutschen Kaiserreiches waren die Nationalliberale Partei und die Deutsche Volkspartei sowie später die Fortschrittliche Volkspartei.

Das bei uns vorhandene allgemeine Wahlrecht hätte unter den Liberalen keine Zustimmung erfahren, da diese der festen Meinung waren, dass zwar das Volk Vertreter wählen müsse, die Wahlberechtigten allerdings hätten sich nur aus den „aktiven Staatsbürgern“ rekrutieren dürfen. Ein gutes Beispiel für die Vorbehalte gegen das allgemeine gleiche Wahlrecht ist die Argumentation Kants, der in seiner "Metaphysik der Sitten" von 1797 zuerst ganz im Sinne Rousseaus schreibt: "Die gesetzgebende Gewalt kann nur dem vereinigten Willen des Volkes zukommen." Die zur Gesetzgebung vereinigten Glieder eines solchen Staates nennt Kant die Staatsbürger. Kant fährt fort: "Die rechtlichen, von ihrem Wesen unabtrennlichen Attribute (der Staatsbürger) sind gesetzliche Freiheit .., bürgerlicher Gleichheit...,  das Attribut der bürgerlichen Selbstständigkeit, seine Existenz und Erhaltung nicht der Willkür eines anderem im Volke, sondern seinen eigenen Rechten und Kräften, als Glied des gemeinen Wesens verdanken zu können." Nur die in diesem Sinne Selbstständigen können nach Kant aktive Staatsbürger sein.

Zur näheren Bestimmung der passiven Staatsbürger ohne aktive Mitwirkungsrechte an der Gesetzgebung führt Kant aus: "Der Geselle bei einem Kaufmann oder bei einem Handwerker; der Dienstbote (nicht der im Dienst des Staates steht) - [wie Kant selbst, E.W.]; der Unmündige..; alles Frauenzimmer, und überhaupt jedermann, der nicht nach eigenem Betrieb, sondern nach der Verfügung anderer (außer der des Staates) genötigt ist, seine Existenz (Nahrung und Schutz) zu erhalten, entbehrt der bürgerlichen Persönlichkeit."  (S. 433)

Die Ähnlichkeit mit dem heutigen Wahlrecht besteht - wenn überhaupt - darin, dass wir eine Partei wählen, die dann ihrer Meinung nach die am besten geeigneten Männer oder Frauen in die diversen Staatsämter einsetzt. Allerdings ist bei uns jeder volljährige Staatsbürger wahlberechtigt und kann die seiner Meinung nach am besten geeignete Partei wählen.

In unserer heutigen Verfassung gibt es keine auf eine Person gebündelte Macht wie im 19.Jahrhundert, da die Folgen der Weimarer Verfassung uns gelehrt haben. Ohne die Kenntnis unseres geschichtlichen Hintergrundes könnte z.B. ein liberaler Student des 19. Jahrhunderts niemals diese Veränderung verstehen. Eine Frau als richtlinienkompetente, führende Persönlichkeit in der Bundesrepublik wäre für die Liberalen absolut utopisch und undenkbar, da Frauen in der damaligen Zeit nicht wahlberechtigt waren. Auch der Gedanke, dass die Kanzlerin indirekt vom ganzen Volk gewählt wird, hätte sich kein Liberaler des 19. Jahrhunderts vorstellen können. Auch die Minister, die in manchen liberalen Verfassungsentwürfen vom Monarchen ernannt wurden, aber teilweise vom Parlament hätten angeklagt werden können, werden heutzutage von der regierenden Kanzlerin vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt.

Die liberalen Grundgedanken, die noch heute in fast allen Verfassungen vorhanden sind, gehen auf die Paulskirchenverfassung zurück. Sie war die erste demokratisch beschlossene Verfassung für ganz Deutschland, die allerdings nie umgesetzt wurde. Sie wurde von der verfassunggebenden Nationalversammlung, die nach der Märzrevolution von 1848 in der Paulskirche in Frankfurt am Main zusammengetreten war, erarbeitet und von dieser am 28. März 1849 als Verfassung des Deutschen Reiches verkündet.

Sie sah unter anderem einen Grundrechtekatalog sowie eine konstitutionelle Monarchie mit einem Erbkaiser an der Spitze vor. Diese Rolle des Kaisers der Deutschen sollte der preußische König Friedrich Wilhelm IV. übernehmen, der aber ablehnte. Auch wenn die Paulskirchenverfassung mit ihrem Abdruck im Reichsgesetzblatt vom 28. April 1849 rechtskräftig wurde, konnte sie gegen den Widerstand des preußischen Königs und der übrigen Fürsten im Deutschen Bund nicht durchgesetzt werden – die im Mai ausgerufene Reichsverfassungskampagne scheiterte. Der Zweck der Verfassung bestand darin, die Grund- oder Menschenrechte und damit den Staatsbürger vor dem Staat zu schützen. Alle Bürger, auch das Bürgertum und die Arbeiterschaft, sollten am Staat beteiligt werden.

Die repräsentative Rolle im Staat, die damals vom Monarchen übernommen wurde, wird heutzutage vom Bundespräsidenten verkörpert, dessen Rolle unmöglich ohne die Kenntnisse der historischen Entwicklung für die Liberalen der damaligen Zeit zu erklären wäre. Wahrscheinlich würde bei uns auch noch ein Monarch diese Rolle übernehmen, wenn wegen des bis 1918 herrschenden deutschen Kaisers die Geschichte uns nicht Besseres gelehrt hätte.

Zusammenfassend kann man sagen, dass mit Ausnahme der Grundrechte, die damals schon teilweise in der Paulskirchenverfassung formuliert wurden, unser heutiges Verfassungssystem nur bedingt den damaligen Verfassungsideen der liberalen Denker ähnelt. Der politische und gesellschaftliche Liberalismus wurde durch die Auswüchse des wirtschaftlichen Liberalismus so radikal verändert, dass wenig von den liberalen Verfassungsentwürfen des 19. Jahrhunderts übrig blieb. Es ist deshalb unmöglich für die 1848er-Revolutionäre sich in die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland hineinzuversetzen. Die Fragestellung, „Was die Liberalen des 19. Jahrhunderts zur Bundesrepublik Deutschland gesagt hätten?“, ist von daher unmöglich zu beantworten. Würde man unbedingt eine Antwort von einem Liberalen der damaligen Zeit verlangen, so hätte dieser war vergleichbare Grundelemente erkannt, aber wegen der vielen Unterschiede unsere heutige Bundesrepublik nicht unbedingt als „liberal“ eingestuft. Auch das damals praktizierte Dreiständewahlrecht von Preußen entsprach eher dem liberalen Denken als das heutige Wahlrecht. Was sich allerdings bis heute nicht verändert hat und schon in der Antike zu beobachten war ist die Feststellung von Heinrich von Sybel, der formuliert, dass die Revolutionäre des 18. und 19. Jahrhunderts naiv waren zu glauben, dass sie ohne militärische und/oder finanzielle Macht ihr Recht und Gedankengut hätten durchsetzen können. So ist es aber meiner Meinung nach auch noch heute. Die Schicht, die die finanzielle und/oder politische Macht besitzt, hat deutlich mehr Rechte als der einfache Bürger und kann deshalb seine Interessen eher durchsetzen.

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Quellen:       
Manfred Görtemaker – Deutschland im 19. Jahrhundert

James J. Sheehan – Der deutsche Liberalismus

Friedrich Christoph Dahlmann – Die Politik

Heinrich von Sybel – Das neue deutsche Reich

Immanuel Kant, Werke. Herausgegeben von W. Weischedel, Suhrkamp Frankfurt a.M. 1977, Band 8, S. 432.

Internet:

de.wikipedia.org/wiki/Paulskirchenverfassung
de.wikipedia.org/wiki/Freie_Demokratische_Partei
de.wikipedia.org/wiki/Frankfurter_Nationalversammlung

http://www.tourist-information-berlin.com/freie-demokratische-partei/

http://www.scribd.com/doc/17285406/Paulskirchenverfassung

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4.3 / 5 Sternen (4 Bewertungen)
  • Autor: M.P.
  • Fach: Geschichte
  • Stufe: 2. Semester (Uni)
  • Erstellt: 2008
  • Note: Ohne Wertung
  • Aktualisiert: 04.09.16

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