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Wahlen in der Schweiz Referat

Inhaltsverzeichnis

Selbstverständlich auch als Referat zum Thema Wahlen in der Schweiz geeignet! Es geht um das Wählen in der Schweiz in diesem Referat und dazu um das Wahlsystem, das der Schweiz zugrunde liegt.

Inhaltsverzeichnis zu den Wahlen und Wahlsystem der Schweiz:

1 Einleitung
2 Die drei Formen der Demokratie
3 Die Wahlverfahren
3.1 Was sind Wahlen?
3.2 Majorz
3.3 Proporz

3.3.1 Der Weg zum Proporz
3.3.2 Die Grundlagen
3.3.3 Die Technik der Proporzwahl
3.3.4 Ein Beispiel: wie wählen?

3.4 Die Bedeutung der verschiedenen Wahlverfahren
4 Die Parteien der Schweiz
4.1 Wozu Parteien?
4.2 Das Parteienspektrum
5 Wahlen auf eidgenössischer Ebene
5.1 Die Bundesratswahlen

5.1.1 Allgemeines über den Bundesrat
5.1.2 Die Wahlen
5.1.3 Verwaltung und Justiz

5.2 Ständeratswahlen

5.2.1 Allgemeines über den Ständerat
5.2.2 Die Ständeratswahl

5.3 Nationalratswahlen

5.3.1 Allgemeines über den Nationalrat
5.3.2 Die Nationalratswahl früher
5.3.3 Die Nationalratswahl heute

6 Wahlen auf kantonaler Ebene
6.1 Die Volksvertretungen in den Kantonen

6.1.1 Kantonsrat, Landrat, Grosser Rat, Grand Conseil
6.1.2 Die Landsgemeinde

7 Die Gemeinde
7.1 Organisation in der Gemeinde
7.2 Ein Beispiel
8 Schlussfolgerung zur These
9 Glossar
10 Literaturverzeichnis
11 Lernprotokoll

Einleitung- Wählen in der Schweiz

«In unserem Regierungssystem sind Wahlen eine Selbstverständlichkeit. Dies gilt auch für unsere Nachbarländer und für praktisch alle Länder Westeuropas und Nordamerikas. In vielen anderen Teilen der Welt wird der Überbau jedoch nicht durch Wahlen bestimmt, sondern durch die Anwendung von Gewalt oder seltener durch die Vererbung innerhalb einer regierenden Familie». Dieses Zitat hat seine Richtigkeit. Für uns sind Wahlen ein wichtiger Bestandteil eines funktionierenden, demokratischen Staates. Wir sind uns gewohnt, dass die Politiker in Bern nicht einfach von sich aus Entscheide treffen, die von nationaler Bedeutung sind. Aber ist die Schweiz wirklich so demokratisch, und wie sieht das demokratische Wahlsystem in der Schweiz aus, das für uns zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist? Diese Frage wollen wir im Laufe der Arbeit beantworten können. Der Leser soll nach der Lektüre ein bisschen mehr wissen über das Wahlsystem in der Schweiz. Was für Wahlverfahren gibt es? Was sind ihre Techniken? Wie gross ist der Einfluss jedes einzelnen Bürgers auf den Staat? Was gehört alles zu einer Wahl? Wir wollen auch auf die Wahlen auf kantonaler und Gemeindeebene eingehen und nachprüfen, ob es Unterschiede zu den eidgenössischen oder anderen Kantonswahlen gibt. Natürlich ist dieses Thema sehr umfangreich und auch zum grössten Teil politisch, aber wir versuchen das Thema «Wahlsysteme in der Schweiz» möglichst interessant und veranschaulichend an den Leser zu bringen. Auch für uns ist dieses Gebiet relativ neu, deshalb haben wir auch viele neue Details entdeckt, die wir vor dieser Arbeit noch nicht wussten. Zum Abschluss dieser Einleitung und zum Anfang der Arbeit hier noch ein kleines Gedicht, das schon einiges über das schweizerische Wahlsystem verrät und kritisiert:

Wie wird man Bundesrat?

Bei uns kann werden in der Tat
ein jeder Schweizer Bundesrat,
ob Mann, ob Frau, spielt keine Rolle,
doch langt’s nicht, dass er selber wolle.
Man setzt voraus, das sei gesait,
dass er genau zur richt’gen Zeit
zu einer Bundespartei
gehört, bei der ein Sessel frei,
dass gleicherzeit fürs hohe Amt
vom richtigen Kanton er stammt,
auch sei er weder zu extrem
noch zu bescheiden und bequem,
das einz’ge, was ihm dann noch fehlt,
ist, dass das Parlament ihn wählt.

(Nebelspalter)

Die drei Formen der Demokratie

Es gibt drei verschiedene Formen der Demokratie:
1. Direkte, unmittelbare, reine Demokratie
2. Indirekte, mittelbare, repräsentative Demokratie
3. Halbdirekte, Referendumsdemokratie

1. Die direkte Demokratie

herrscht in einigen schweizerischen Kantonen, wie dem Appenzell oder dem Glarus. In dieser Regierungsform, hat das Volk ein obligatorisches Verfassungs- und Gesetzesreferendum. Der Vorteil davon ist, dass das Volk über jegliche Entscheidungen der Regierung abstimmen muss. So sind die Regierten eigentlich die Regierenden. In dieser Form kann das Volk alle Entscheidungen der Regierung ablehnen oder gutheissen. Es hat hier am meisten Rechte.

2. Die indirekte Demokratie

herrscht in Deutschland und in der USA. In dieser Staatsform hat das Volk weder ein Verfassungs - noch ein Gesetzesreferendum. Das Volk kann hier nur die Regierung wählen und so ein bisschen die Richtung der Regierung lenken. Bei dieser Form hat das Volk die wenigsten Möglichkeiten, um die Regierungsentscheidungen zu lenken.

3. Die halbdirekte Demokratie

ist die zur Zeit herrschende Staatsform in der Schweiz. Sie wird auch Referendumsdemokratie genannt. In dieser Regierungsform kann das Volk nicht über alles abstimmen wie bei einer direkten Demokratie. Das Volk besitzt ein obligatorisches Verfassungsreferendum. Hingegen besitzt es nur eine fakultatives Gesetzesreferendum. Das heisst: das Volk kann auch eine Verfassungsintiative ergreifen, hingegen gibt es keine Geseztesintiative, was ein Nachteil mit sich zieht. Diese Form ist eine Art Mischung der ersten beiden Formen, und das Volk kann zur Hälfte etwa mitentscheiden.

Die Wahlverfahren, das Wahlsystem (der Schweiz)

Was sind Wahlen?

Wahlen sind auch politische Entscheidungen, nur betreffen sie in erster Linie nicht Sachfragen, sondern Personenfragen. In Wahlen wird bestimmt, wer die verschiedenen Positionen im Überbau besetzen darf. Da diese Stellen einflussreich (und verantwortungsvoll) sind, versteht es sich von selbst, dass die Prozesse, die zu ihren Besetzungen führen, äusserst wichtig sind.
Bei uns sind solche Wahlen eine Selbstverständlichkeit, so wie auch in den Nachbarländer. In vielen anderen Teilen der Welt aber werden die Entscheidungen durch Gewalt oder auch Vererbung getroffen.
Ein wichtiger Teil der Wahlen sind die Volkswahlen. Durch sie findet eine geordnete Machtablösung mittels Wahlzettel und eine Amtsbeschränkung. Zudem wird der Entscheid nicht nach einer Person bestimmt, sonder nach der Mehrheit des Volkes.

Majorz

Nach Majorz (Mehrheitswahlrecht) gilt in einem Wahlkreis als gewählt, wer die Mehrheit der Stimmenden hinter sich hat. Ws gibt dabei zwei Anwendungsformen: Entweder muss der Kandidat das absolute Mehr (>50 %) erreichen, oder es gilt lediglich das relative Mehr (gewählt ist, wer am meisten Stimmen erhält). Letzteres Verfahren gilt z. B. bei den englischen Parlamentswahlen. Frankreich und die Schweiz kennen im Majorzverfahren meist eine Mischung beider Arten: Im ersten Wahlgang gilt die Regel des absoluten Mehrs, in der zweiten Ausmarchung (Stichwahl, ballotage) diejenige des relativen Mehr. Scheiden Gewählte aus irgendeinem Grund (Demission, Tod) aus, müssen Ersatzwahlen angesetzt werden.

Proporz

Der Weg zum Proporz

Während in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts die meisten Länder darum kämpften, das allgemeine, gleiche (Männer-) Wahlrecht durchzusetzen, stand in der Schweiz die Frage nach dem gerechtesten Wahlsystem im Vordergrund. Der Proporzkampf war in erster Linie ein Ringen um die Macht.
Der Durchbruch des Proporzes erfolgte auf die gleiche Weise wie Jahrzehnte später der Erfolg des Frauenstimmrechts. Einige Kantone übernahmen die Rolle von Schrittmachern, und die eidgenössische Hürde konnte noch nicht beim ersten Anlauf genommen werden. Erste eidgenössische Proporzvorlagen scheiterten in Volksabstimmungen 1900 und 1910. Hingegen 1918, als das System schon in 10 Kantonen angenommen war, wurde die Vorlage angenommen. Nun hatte die Hegemonie der Freisinnigen ein Ende. Ihre Sitze gab sie ab an andere Parteien, wie die SP und andere, neuere wie die Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei. Seither veränderte sich die Sitzverteilung kaum mehr.

Die Grundlagen

Im Proporzverfahren (Verhältniswahlrecht) stehen nicht einzelne Kandidaten im Vordergrund, sondern politische Gruppierungen (Parteien), deren Stärke zunächst gemessen wird. Die Sitze werden somit entsprechend dem Stimmenanteil unter die Parteien verteilt. So soll in einem Wahlkreis mit 10 Sitzen eine Partei, die 20% der Wählerstimmen auf sich vereinigt, Anspruch auf 2 Mandate haben. Innerhalb einer Partei werden die gewonnenen Sitze dann den Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl zugesprochen. Die Nichtgewählten auf einer Liste bilden die Gruppe der Ersatzleute. Fällt einer der Gewählten aus, rutscht der Ersatzmann (die Ersatzfrau) mit der höchsten Stimmenzahl nach. Während einer Wahlperiode gibt es im Proporzsystem in der Regel somit keine Ersatzwahlen.

Die Technik der Proporzwahl

Bei den Proporzwahlen nimmt man eine doppelte Messung der Stimmen (Parteilistenstimmen und Kandidatenstimmen) vor.
Der Wähler kann die Liste seiner bevorzugen Partei unverändert in die Urne werfen. Er kann den Kandidaten aber auch dadurch besonderes Gewicht verleihen, indem er sie doppelt aufführt (Kumulieren). Mit dieser Möglichkeit hat der Gesetzgeber den Bedenken derjenigen Proporzgegner Rechnung getragen, die Persönlichkeitswahlen forderten. Der Wähler kann auch panaschieren, d. h. Kandidaten aus fremden Listen eintragen, und selbstverständlich kann er vorgedruckte Namen streichen. Er darf auch unbedruckte Listen mit Kandidaten eigener Wahl zusammenstellen.
Ein Beispiel: Wie wählen?

Auf der nächsten Seite sind die verschiedenen Möglichkeiten der Proporzwahl und des Listensystems grafisch dargestellt. Man erkennt deutlich, dass der Stimmbürger viele Möglichkeiten hat, die Listen zu verändern und so seinen eigenen Wünschen und Bedürfnissen anzupassen. Aber weil viele Stimmenden von diesen Möglichkeiten regen Gebrauch machen, ergibt sich eine Menge Arbeit für die Stimmenzähler.

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Ein Beispiel: wie wählen?

Die Bedeutung der verschiedenen Wahlverfahren

Die Majorzwahlkämpfe erlauben immer wieder höchst interessante Ausmarchungen unter Kandidaten und enden oft mit Überraschungen. Aber doch nur dort, wo echte politische Konkurrenzsituationen vorhanden sind. Wenn der Ausgang einer Wahl jedoch von vornherein klar ist, so führt das Majorzverfahren zu Resignation und Wahlabstinenz.
Der Proporz sorgt vor allem in grösseren Wahlkreisen für den Schutz der politischen Minderheiten. Trotzdem hat die stabilisierende Wirkung des Proporzes seinen Preis. Es gibt von Wahl zu Wahl nur sehr kleine Sitzverschiebungen. Zudem nimmt auch die Wahlbeteiligung ab. Das Proporzwahlrecht hat sich zu einer Art Staatsdogma entwickelt, denn viele staatliche Gremien (von Regierung, Gerichte bis zur Schulkommission) werden nach dem Proporz bestellt.

Die Parteien der Schweiz

Allein über die Parteien könnte man ein Buch schreiben, was im Rahmen dieser Arbeit aber nicht sehr viel Sinn ergeben würde. Wir beschränken uns hier auf eine Zusammenstellung der wichtigsten Parteien in der Schweiz, damit man eine Ahnung über das Parteienspektrum hat.

Wozu Parteien?

In jeder Demokratie gibt es politisch aktive Bürger, die regelmässig an die Urne gehen. Es gibt aber auch Bürger, die begnügen sich nicht nur mit Abstimmungen. Sie wollen dabei sein, wenn Abstimmungen und Wahlen vorbereitet werden und Anliegen im Detail behandelt werden. Sie wollen sogar aktiv in die Politik einsteigen und in einer Behörde ihre Meinung vertreten. Solche Bürger treten einer Partei bei, denn Parteien beschäftigen sich intensiv mit Politik.
In den Parteien finden Personen gleichgesinnte, mit denen sie ihre Ansichten intensiv diskutieren können. Sie lösen gemeinsam Probleme, organisieren sich und kämpfen miteinander für ihre Anliegen. Ein anderer Grund für Parteien liegt in der Grösse der einzelnen Gemeinschaften. Ein Einzelner kann sich in einer grossen Gemeinschaft kaum Gehör verschaffen, geschweige denn etwas verändern. Also müssen sich Leute mit gleichen Interessen zusammentun, sei es in Verbänden, Gewerkschaften, Bürgervereinigungen oder eben Parteien.

Das Parteienspektrum

Im Parteienspektrum sieht man die Weltanschauung jeder einzelnen Partei. Die Ultras kennen wir in der Schweiz nicht, sie kommen aber vor allem in Italien vor. Leider können wir auf die Weltanschauungen der Parteien nicht eingehen, das würde den Rahmen unserer Arbeit sprengen.

Wahlen auf eidgenössischer Ebene - Wahlsystem der Schweiz

Die Bundesratswahlen

Allgemeines über den Bundesrat

Der Bundesrat in der Schweiz entspricht der Exekutive in einer Demokratie, der eigentlichen Regierung. Die Hauptaufgabe der Regierung ist der Vollzug der parlamentarischen Beschlüsse und Gesetze. Die Regierung hat auch recht viel Vollzugskompetenz, d.h. sie kann eigenständige Fragen entschieden, die von den Parlamenten als reine Vollzugsangelegenheiten bezeichnet worden sind. Beispiele dafür sind Geschwindigkeitsbegrenzung auf Strassen, Höhe des Milchpreises, Sicherheit im Flugverkehr u.s.w.
Innerhalb der Regierung wird die Arbeit unter verschiedenen Personen aufgeteilt. Unser Bundesrat besteht daher aus 7 Mitgliedern der Regierungsparteien. Die Regierungsparteien sind die folgenden vier: Christlichdemokratische Partei (CVP), Schweizerische Volkspartei (SVP), Sozialdemokratische Partei (SP) und Freisinnig-demokratische Partei (FdP). Die Sitzzahl einer Partei wird dabei durch die Zauberformel bestimmt. Sie besagt, dass die Sitze im folgenden Verhältnis aufgeteilt werden. 2 Sitze für die CVP, 2 für die FdP, 2 für die SP und 1 Sitz für die kleinere SVP. Die Zauberformel lautet also 2-2-2-1.

Die Wahlen

Der Bundesrat in der Schweiz wird in indirekter Wahl gewählt. Bei der indirekten Wahl wählt nicht das Volk, sondern eine vom Volk gewählte Institution, die zwischen dem Volk und dem Bundesrat geschaltet ist. Bei den Bundesratswahlen ist diese Institution das Parlament (National- und Ständerat). Der National- und Ständerat kommt alle vier Jahre in der Wintersession in Bern zusammen, um neue Mitglieder in den Bundesrat zu wählen, oder um bisherige zu bestätigen. Wer Bundesrat werden will, muss von unserem Bundesparlament gewählt werden. Eine weitere Bedingung ist, dass der Anwärter das passive Wahlrecht besitzen muss, auch wenn in der Verfassung diese Bedingung etwas anders formuliert ist (jeder der Nationalrat werden kann, kann auch in den Bundesrat gewählt werden). Drei weitere Bedingungen stehen nicht in der Verfassung, sie stellen reine Gewohnheit und Tradition dar: erstens die sieben Bundesräte werden nur aus den Hauptparteien (Bundesratsparteien) gewählt, zweitens sollen immer je ein Bundesrat aus den Kantonen Zürich, Bern und Waadt im Rat sein und drittens sollten mindestens zwei welsche Bundesräte im Rat vorhanden sein. Diese ungeschriebenen Gesetze setzen den Bundesratswahlen enge Grenzen. Tritt zum Beispiel ein Zürcher CVP-Bundesrat zurück, dann muss sein Nachfolger ebenfalls aus dem Kanton Zürich kommen und auch der CVP angehören, denn die Zauberformel muss natürlich auch immer erfüllt bleiben.
Die Wahl selbst geschieht durch das Mehrheitswahlsystem oder Majorz. Das heisst, ein Kandidat muss immer das absolute Mehr erreichen, um in den Bundesrat gewählt zu werden. Konkret wären das 124 Stimmen in der vereinigten Bundesversammlung, vorausgesetzt alle 246 National- und Ständeräte sind anwesend. Also braucht der Kandidat 50%+1 Stimme aller anwesenden Ratsmitglieder, um die Wahl erfolgreich bestehen zu können.
Die Bundesratswahlen werden von der Öffentlichkeit immer mit viel Spannung erwartet, obwohl sie ja nicht aktiv daran teilnehmen kann. Aber da es doch um einen sehr hohen Posten in der Schweizer Politik geht, ist auch dieses Interesse verständlich, und man will ja nicht jeden im Bundesrat haben.

Verwaltung und Justiz

Die Verwaltungen werden von der Regierung (vom Bundesrat) gewählt. Dies gilt vor allem für die «höheren Beamten ». «Untere Beamten » werden von Verwaltungsabteilungen im Namen der Regierung gewählt. Im Bund und in den Kantonen sind diese Wahlen gleich oder sehr ähnlich. In den Gemeinden können einzelnen Beamten noch eher von der Regierung gewählt werden. Wie der Bundesratsposten sind auch Posten in der Verwaltung zeitlich begrenzt, aber Wiederwahlen sind die Regel. Dadurch sind diese öffentlichen Anstellungen relativ sichere Jobs.
Die Justiz, werden teils in direkter, teils in indirekter Wahl erkoren. Die höheren Gerichte, wie das Bundesgericht oder das Kantonsgericht werden in indirekter Wahl durch die Kantonsparlamente bzw. durch die Bundesversammlung gewählt. Als Anwärter kommen nur geschulte Juristen in Frage, die fast immer auch einer Partei angehören. Auch bei den Justizwahlen gibt es eine gewisse «Zauberformel », die aber nicht so eindeutig bestimmt ist, wie im Bundesrat. Man kann aber meistens sagen, aus welchen Kreisen der Nachfolger eines zurückgetretenen Richters kommt. by the way: gut auch als Referat zum Thema Wahlen in der Schweiz wäre das folgende zu nennen:

Ständeratswahlen

Allgemeines über den Ständerat

Der Ständerat bildet zusammen mit dem Nationalrat die Legislative unseres Landes. Das heisst, die Legislative erlässt neue Gesetze oder ändert bestehende ab. Da die beiden Räte aus Politikern aus dem normalen Volk bestehen, sind sie die Volksvertretung in unserem Land. Das Volk hat also durch diese beiden Räte ein gewisses Mitspracherecht in den Staatsangelegenheiten. Jeder Kanton sendet zwei Vertreter (Halbkantone je einen) in den Ständerat, um dort die Meinung des Volkes zu vertreten.

Die Ständeratswahl

Der Ständerat wird in der Schweiz alle 4 Jahre durch eine direkte Wahl gewählt. Das Schweizervolk kann an der Urne die Vertreter für ihren Kanton wählen. Früher wurde der Ständerat von den Kantonsparlamenten gewählt, was ihrer Funktion als Ständevertreter entsprach. Mit den Jahren ist diese indirekte Wahl aber abgeschafft worden. Die Anwärter auf einen Ständeratssitz müssen sich also einer Volkswahl stellen, um gewählt werden zu können. Dabei entsteht ein Wahlkampf oder eine Wahlkampagne, um möglichst viele Wähler von seinen politischen Ansichten zu überzeugen. Die Wahlkampagnen in der Schweiz sind meistens diskreter und friedlicher als in Deutschland oder den USA. Sie sind aber auch langweiliger und eintöniger als in anderen Ländern. Die Wahlkampagnen hier beschränken sich meistens auf Versammlungen, Vorstellung der Kandidaten, Inserate in den Zeitungen, Plakaten an Wänden und Säulen und Werbung am Fernsehen. Solche Kampagnen kosten die Parteien sehr viel Geld.
Die Wahlen selbst sind dann relativ schnell geschehen. Die 26 Kantone bilden die Wahlkreise, in denen je zwei Sitze zu vergeben sind. Die zwei Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen sind in den Ständerat gewählt, die anderen scheiden aus. Erreicht nur einer das absolute Mehr, kommt es zu einem zweiten Wahlgang. Dieses System nennt man das Mehrheitswahlsystem oder Majorz. Dieses System haben wir schon bei der Bundesratswahl angetroffen und wurde im Punkt 3 ausführlich erklärt. Als ergänzende Information soll noch hinzugefügt werden, dass bei den Ständeratswahlen der Kanton Jura eine Sonderrolle spielt. In diesem Kanton wird nämlich bei den Ständeratswahlen eine Verhältniswahl (Proporz) angewendet als einzige Kanton der Schweiz. Das ist soweit möglich, weil das Wahlverfahren eigentlich vom Kanton bestimmt ist. Aber es hat sich die Mehrheitswahl durchgesetzt.
Die Majorzwahl sieht ziemlich einfach und überschaubar aus, was sie auch ist. Die Berechnung der Stimmen und des absoluten Mehrs sind nicht sonderlich schwierig und darum kann man solche Wahlen auch sehr leicht nachvollziehen.

Nationalratswahlen

Allgemeines über den Nationalrat

Wie schon im Kapitel über den Ständerat gesagt wurde, ist der Nationalrat auch ein Teil unseres Parlamentes, der Legislative. Weil wir in der Schweiz eine Trennung der beiden Räte haben und die meistens unabhängig voneinander tagen, nennt man ein solches System ein Zweikammersystem. Der Nationalrat ist viel grösser als der Ständerat, er besteht aus 200 Politikern aus den Kantonen. Im Unterschied zum Ständerat sendet nicht jeder Kanton gleich viele Parlamentarier, sondern jeder Kanton hat je nach Einwohnerzahl eine unterschiedliche Anzahl von Politikern im Nationalrat. Zürich als grösster Kanton hat 35 Vertreter im Nationalrat, und der Aargau hat auch noch 15 Vertreter. Die kleinen Kantone und Halbkantone haben je nur noch einen Vertreter im Rat. Im unteren Schema ist die Sitzverteilung im Nationalrat mit der jeweiligen Parteizugehörigkeit ersichtlich.

S: Sozialdemokratische Fraktion (SP)

L: Liberale Fraktion

R: Freisinnig-demokratische Fraktion (FdP)

F: Freiheitspartei (FP)

C: Christlich-soziale Fraktion (CVP)

U: Landesring der Unabhängigen (LdU/EVP)

V: Soziale Fraktion (SVP)

D: Schweizerdemokraten (SD)

G: Grüne Fraktion (Grüne)

EDU: Europäische Demokratische Union

Die Nationalratswahl früher

Bis 1919 herrschte in der Schweiz ein ganz anderes Wahlverfahren bei den Nationalratswahlen als heute. Bis 1919 wurde nämlich nach dem Proporz gewählt, was viele Nachteile mit sich zog. Damals unterteilte man unser Land in so viele Wahlbezirke, wie es Nationalratssitze gab. In jedem dieser Wahlbezirke wurde dann eine Mehrheitswahl durchgeführt, um die zukünftigen Mitglieder des Nationalrates bestimmen zu können. Aber heute wäre ein solches System nicht mehr denkbar, in den einzelnen Wahlkreisen lebten einfach zu viele Personen, um geordnet und übersichtlich eine Mehrheitswahl durchführen zu können.
Dieses Wahlverfahren benachteiligte auch sehr die kleinen Parteien, die in den Wahlkreisen fast keine Chance hatten, einen Kandidaten mit absolutem Mehr durchzubringen. Die grossen Parteien wie SP, FdP oder CVP hätten dagegen nicht sehr viel Mühe, das zu schaffen und darum forderten die kleinen Parteien die Verhältniswahl, die dann auch eingeführt wurde. Näheres zur Verhältniswahl steht unter Punkt 3.

Die Nationalratswahl heute

Seit 1919 also wird der Nationalrat also durch eine Verhältniswahl gewählt. Aber auch da muss man schon wieder eine Einschränkung machen: in den Kantonen, die nur einen Nationalrat haben, wird der Vertreter durch eine Mehrheitswahl bestimmt, etwas anderes gäbe gar nicht so viel Sinn. Wir gehen aber hier vom normalen Fall, der Verhältniswahl aus.
Der Nationalrat wird in der Schweiz wie der Ständerat und der Bundesrat alle vier Jahre neu gewählt. Das geschieht wie beim Ständerat durch eine direkte Wahl (Volkswahl). Diese Wahl gestaltet sich aber schon recht viel komplizierter als die Ständeratswahl, weil hier das Listensystem zum Einsatz kommt, das im Kapitel 3 schon besprochen wurde. Der Wähler erhält Listen, für jede Partei eine. Auf diesen Listen sind so viele Kandidaten aufgeführt, wie der Kanton Vertreter im Nationalrat hat. Der Wähler muss sich nun erstens für eine Partei entscheiden und zweitens für die Kandidaten. Bei der Zählung werden zuerst die Parteistimmen ermittelt und dadurch die Parteistärke gemessen. Aufgrund dieser Parteistärken werden darauf die Sitze verteilt. Erst jetzt, wenn jede Partei weiss wieviele Sitze sie im Nationalrat errungen hat, werden die Sitze innerhalb der Partei aufgrund der Kandidatenstimmen verteilt. Machen wir ein Beispiel: Erreicht die CVP im Kanton Aargau beispielsweise 20% der Parteistimmen, so erhält sie 20% der Nationalratssitze des Kantons Aargau. Das wären bei 15 Sitzen des Kantons 3 Sitze. Die CVP Aargau hat also 3 Sitze im Nationalrat. Jetzt muss nur noch bestimmt werden, welche drei Kandidaten diese Sitze belegen können. Es sind dies diejenigen Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben bei der Volkswahl, also meistens die ersten auf der Liste. So etwa läuft vereinfacht eine Nationalratswahl ab. Da es durch das Listensystem aber noch viele Möglichkeiten zur Abänderung gibt, ist dieses System ziemlich kompliziert und unübersichtlich und bereitet auch den Stimmenzähler viel Arbeit.

Wahlen auf kantonaler Ebene

Die Volksvertretungen in den Kantonen

Kantonsrat, Landrat, Grosser Rat, Grand Conseil

Wir haben schon erfahren, dass das Schweizer Volk durch eine Volksvertretung im Bundeshaus "vorhanden" ist. Da es aber ja nicht nur nationale Angelegenheiten gibt, sondern auch Wahlen und Abstimmungen, die nur einen Kanton betreffen, so muss es auch in jedem (fast jedem) Kanton eine Volksvertretung geben. Volksvertretungen gibt es überall dort, wo die Einwohnerzahl zu gross ist, um eine Gemeinde- oder Volksversammlung einzuberufen (und das ist in den grösseren Gemeinden fast immer der Fall). Wir haben also in fast allen Kantonen eine Volksvertretung, durch die das Volk indirekt Zugang zur Kantonsregierung hat; auf die Ausnahmen kommen wir weiter unten zu sprechen. Die Volksvertretungen in den einzelnen Kantonen haben unterschiedliche Namen und sind auch unterschiedlich gross. Im Kanton Zürich heisst die Volksvertretung zum Beispiel Kantonsrat und hat 180 Sitze, in Freiburg ist es der Grosse Rat mit 130 Sitzen und in Genf hat der Grand Conseil 100 Sitze. Wir im Aargau haben eine verhältnismässig grosse Volksvertretung (Grosser Rat) mit 200 Sitzen.
Wie werden nun aber die Volksvertreter gewählt? Das ist relativ schnell erklärt: Da ziemlich viele Sitze zu verteilen sind, wäre eine Majorzwahl gar unmöglich und umständlich. Auch hier müssen sich die Kandidaten einer Volkswahl stellen, um in die einzelnen Räte ihres Kantons zu gelangen. Diese Wahlen finden alle 4 Jahre statt, im Aargau wurde der Grossrat erst kürzlich in diesem Jahr neu gewählt. Die Wahlen verlaufen gleich wie bei den Nationalratswahlen, es wird also eine Verhältniswahl durchgeführt mit Listen, Parteistärken und Parteistimmen. Natürlich können an diesen Wahlen nur die Einwohner des jeweiligen Kantons teilnehmen.

Die Landsgemeinde

Etwas ganz spezielles und seltenes ist die Landsgemeinde, die man nur noch in wenigen Kantonen und Gemeinden antrifft. Sie ist keine eigentliche Volksvertretung, sondern eher eine Volksversammlung, bei der alle Einwohner des Kantons oder der Gemeinde daran teilnehmen können. Da dieses System nur in kleinen Kantonen und Gemeinden funktioniert, findet man die Landsgemeinde auch nur noch in den kleinen Kantonen Appenzell, Obwalden und Glarus. Aber auch in diesen Kantonen wird man früher oder später eine Volksvertretung einführen müssen, um alle politischen Geschäfte abwickeln zu können. In den Landsgemeinden kann das Volk direkt an der Kantonspolitik teilnehmen und direkt eingreifen, wenn ihm etwas nicht passt. Die Bürger gehen also nicht an eine Urne, sondern sie wählen ihren Landamman und bestimmte Behörden direkt an der Landsgemeinde. Sie wissen sofort, wen sie gewählt haben oder was sie gutgeheissen haben. Bei einer Abstimmung oder Wahl wird zuerst mit Handzeichen abgestimmt. Nur wenn der Entscheid knapp und nicht auf den ersten Blick ersichtlich, müssen die Teilnehmer der Landsgemeinde mit Stimmzetteln eine zweite Wahl durchführen. Die Zettel werden dann ausgezählt, um das richtige Ergebnis zu erhalten.

Die Gemeinde

Organisation in der Gemeinde

Die Gemeinde ist eine wichtige Ebene unserer Demokratie. Die Hälfte der Schweizer Bürger leben zwar in Stadtgemeinden von über 10’000 Einwohnern, doch gibt es umgekehrt die Tatsache, dass von rund 3’000 Gemeinden in der Schweiz 2’800 unter 5’000 Einwohner haben. Deshalb beginnt die Schweizer Politik oft auf lokaler Ebene.

Eine typische Gemeinde hat Regierung (Gemeinderat) samt Gemeindeschreiber, eine Gemeindeverwaltung und eine Gemeindeversammlung (in Stadtgemeinden ein Parlament). Das politische Leben ist auf dieser Ebene noch sehr gut überblickbar.
Man unterscheidet innerhalb einer Gemeinde zwischen politischer Gemeinde (Einwohnergemeinde), der Kirchgemeinde und in einzelnen Kantonen der Bürgergemeinde, der Munizipalgemeinde und der Schulgemeinde; wobei die politische Gemeinde die wichtigste ist. Sie ist "die" Gemeinde, d.h. sie besteht aus den vorhin genannten Institutionen und befasst sich mit allen Gemeindeaufgaben ausser in Schule und Kirche. Für diese beiden sind Schulpflege und Kirchenpflege zuständig. Alle drei Gemeinden haben ihr eigenes Steuereinkommen direkt vom Bürger. Dies gibt ihnen allen eine grosse Selbständigkeit. Natürlich müssen Gemeindeaufgaben aber von der Gemeinde selbst finanziert werden.

Ein Beispiel

In Emmetswil kam vom Fussballklub der Anstoss, einen neuen Sportplatz zu errichten. Daher beginnt der politische Entscheidungsweg bei diesem Klub. Man machte Vorschläge und ein konkretes Konzept wurde erstellt. Danach musste man die Angelegenheit an die Öffentlichkeit bringen.
Der Gemeindeschreiber sah sich zuerst die Unterlagen an und prüfte sie. Die Baukommission überprüfte nun, ob alles "wasserdicht" sei. Fragen wie "Sind Sonderbewilligungen nötig?" oder "Sind die Kostenvoranschläge realistisch" wurden besprochen.
Nun gelangte das Projekt an den Gemeinderat. Die Mehrheit der Gemeinderäte stimmte dem Projekt zu, jedoch traten Probleme auf über das Budget. So wurde das Geschäft an die Gemeindeversammlung weitergeleitet. Hier trafen die Meinungen von Pro und Kontra zusammen. Die Gemeindeversammlung konnte sich schlussendlich nicht endgültig entscheiden, daher war eine Gemeindeabstimmung nötig.
Hier trafen wiederum viele diverse Meinungen zusammen und viele sagten oder schrieben ihre Meinung dazu. So wusste man bis zum Schluss der Abstimmung nicht, ob der Entscheid nun angenommen oder abgelehnt wird.

Schlussendlich wurde er vom Volk angenommen, jedoch nur bei einer Stimmbeteiligung von 46%. Dieser Verlauf zeigt, dass solch ein Entscheidungsprozess häufig sehr lange dauern kann. Er könnte aber auch kürzer ausfallen, wenn der Gemeinderat selbst viele Vorstösse entscheiden würde, doch ist es meist ein langer Weg, da viele Interessengruppen wie Beamte, Parteien, Kommissionen etc. daran teilnehmen.

Schlussfolgerung zur These

Wir haben nun uns einen Überblick über das Wahlsystem in der Schweiz verschafft, und haben versucht, alle möglichen Aspekte des Themas zu bearbeiten. Aber weil das sowieso nicht möglich ist, können wir unsere Schlussfolgerungen nur über das Besprochene stellen. Wir finden, dass die Schweiz einer Demokratie vollumfänglich gerecht wird. Das Volk kann wirklich über fast alles bestimmen, das in Bern ausgearbeitet wird. Das Volk kann auch ihre Volksvertretung direkt an der Urne wählen. Die demokratischste Form in der Schweiz ist sicher noch die Landsgemeinde. Dort kann das Volk wirklich direkt mitreden und abstimmen. Es ist natürlich klar, dass das auf Bundesebene mit 7 Millionen Einwohner nicht möglich ist, denn eine solche Volksversammlung wäre schlicht unmöglich. Aber das Volk in der Schweiz hat im Gegensatz zu anderen Staaten (USA, England…) viel Mitbestimmungsrecht. Das einzige, was nicht ganz demokratisch ist, sind die Bundesratswahlen. Vielleicht würden andere Politiker in den Bundesrat gewählt werden, wenn das Volk direkt Namen vorschlagen könnten. Aber da die Zauberformel immer eingehalten werden muss, sind solche Volkswahlen unmöglich. Wir können uns also glücklich schätzen, in der Schweiz wohnen und wählen zu können, denn unsere Demokratieform lässt dem Volk sehr viele Entscheidungsfreiheiten.

Glossar zum Thema Wahlen in der Schweiz:

Wahlen

Durch die Stimmabgabe bei Wahlen wird die Besetzung politischer Ämter mit bestimmten Personen festgelegt.

Volkswahl

Bei der Volkswahl entscheidet das Volk an der Urne über die Besetzung der politischen Ämter. Man spricht dabei auch von direkter Wahl.

Indirekte Wahl

Hier wählt nicht das Volk, sondern eine dazwischen geschaltete vom Volk gewählte Institution, z.B. das Parlament.

Relatives Mehr

Bei diesem Verfahren wird der Kandidat gewählt, der im Vergleich («in Relation») zu den anderen Kandidaten die meisten Stimmen erhält.

Absolutes Mehr

Der zu wählende Kandidat muss über mehr als die Hälfte der abgegebenen und gültigen Stimmen verfügen.

Proporzwahl

Bei diesem Wahlverfahren gibt der Wähler nicht nur einem Kandidaten, sondern gleichzeitig auch einer Partei seine Stimme. Es werden jene Personen gewählt, die innerhalb der Partei am Stimmen erhalten.

Majorzwahl

Bei diesem Verfahren sind jene Personen gewählt, die in einem Einerwahlkreis die meisten Stimmen erhalten.

Kumulieren

Der Wähler kann einen Kandidaten besonders unterstützen, indem er ihn zweimal auf die Liste schreibt.

Panaschieren

Beim Panaschieren können Namen der Kandidaten von einer Parteiliste auf eine andere übertragen und somit Kandidaten und Parteien gemischt werden.

Direkte Demokratie

Von einer direkten Demokratie spricht man, wenn die Bürger nicht nur wählen, sondern auch über Sachfragen abstimmen.

Indirekte Demokratie

Das Volk wählt seine Vertreter, die über Sachfragen diskutieren und Gesetze dazu erlassen.

Opposition

Darunter versteht man alle Parteien und politischen Gruppierungen, die nicht an der Regierung beteiligt sind und oft eine gegensätzliche Auffassung zur Regierung vertreten.

Konkordanzdemokratie

Die überwiegende Mehrheit des Parlaments ist in der Regierung vertreten (Grosskoalition), weshalb eine klare Opposition und ein Machtwechsel unmöglich ist.

Konkurrenzdemokratie

Die Mehrheit des Parlaments stellt die Regierung, doch hat (nach Wahlen) die Opposition eine Chance, die Regierung zu übernehmen.

Gewaltentrennungsdemokratie

Die (horizontale) Gewaltenteilung ist so stark ausgebaut, dass die Regierung (der Präsident) nicht unbedingt eine Mehrheit im Parlament braucht.

Gewaltentrennung

Die Macht im Staat soll auf drei voneinander unabhängige Behörden aufgeteilt werden

Gesetzgebende Gewalt (Legislative),
Ausführende Gewalt (Exekutive),
Richterliche Gewalt (Judikative)

Volksversammlung

An Volksversammlungen nimmt das Volk direkt an politischen Entscheidungen teil. (z.B. Landsgemeinden).

Volksvertretung

In den Volksvertretungen sitzen vom Volk gewählte Vertreter, so dass das Volk nur indirekt am politischen Geschehen beteiligt ist.

Kommission

Die Kommission ist ein gewählter Ausschuss, in welchem Sachfragen beraten werden, bevor im Parlament darüber abgestimmt wird.

Fraktion

Der Fraktion gehören alle Parlamentsvertreter einer Partei an.

Plenarsitzung (Plenum)

An den Plenarsitzungen nehmen alle Parlamentarier (Mitglieder des Parlamentes) teil.

Büro des Rats

Das Büro hat die Aufgabe, die Plenarsitzungen des Parlamentes zu leiten und zusammen mit dem Sekretariat des Parlamentes den Arbeitsplan des Parlamentes zu organisieren.

Parlamentarischer Klub

Klubs sind überparteiliche Organisationen, in denen sich Parlamentarier in ihrer Rolle als Vertrauensleute/Mitglieder von Interessengruppen zusammenfinden.

Koalition

Unter Koalition versteht man den Zusammenschluss kleinerer Parteien, um ihre Position im Parlament zu stärken.

Lobbies

Unter «Lobby» versteht man eine Gruppe von Interessenvertreter, die die Macht besitzt, parlamentarische Entscheidung zu beeinflussen.

Milizparlament

In der Schweiz üben die gewählten Volksvertreter neben ihrem politischen Mandat ihren Beruf aus.

Session

Darunter versteht man die Sitzungsperioden eines Parlamentes.

Zweikammersystem

Das Parlament der Schweiz besteht aus zwei gleichberechtigten Kammern, dem Nationalrat und dem Ständerat.

Literaturverzeichnis

Fikentscher Wofgang; Demokratie; Piper GmbH & Co; München; 1993.
Gabriel Jürg Martin; Das politische System der Schweiz; Paul Haupt Verlag: Bern und Stuttgart; 1990.
Junker Beat und Martin Fenner; Bürger, Staat und Politik in der Schweiz; Lehrmittelverlag des Kantons Basel-Stadt; Basel; 1990.
Sigg Oswald; Die politische Schweiz; Pro Helvetia;, Zürich; 1996.
Steiner Jürg; Das politische System der Schweiz; Piper GmbH & Co; München; 1996.
Internet: http://www.admin.ch

Lernprotokoll

Da das Thema ziemlich umfassend war, mussten wir uns auf das wesentliche beschränken. Das heisst, über die Parteien und deren Programm konnten wir wegen Zeitmangels nichts mehr schreiben. Da wir keine Bücher speziell über Wahlen gefunden haben, mussten wir das Material aus mehreren Büchern herausfiltern und zu einem Gesamttext zusammenstellen. Auch war die Zeit relativ knapp berechnet, vor allem wenn man die Menge an Material betrachtet, die uns zu Verfügung standen. Als wir in der ZB waren, suchten wir Bücher, doch wir fanden nichts, das zu unserem Thema passte. Etwas enttäuscht und mit der ZB-Mitgliederkarte kehrten wir nach Hause zurück. So suchten wir Unterlagen in der Mediothek und in der Gemeindebibliothek in Wohlen. Auch recherchierten wir im Internet und fanden so auch noch einige interessante Aspekte.

Wir hatten in der Gruppe eine bewusste Arbeitshaltung, und kamen eigentlich gut voran. Das Material hatten wir nicht stark aufgeteilt, da sich alle Themen überschneiden. Immer wenn man an seinem Thema arbeitete, fand man verschiedene Angabe über ein anderes Thema, und so arbeiteten wir alle zusammen. Es gab keine Probleme in der Gruppe, jeder verrichtete seine Arbeit pflichtbewusst. Obwohl wir in den Stunden nicht sehr gut vorangekommen waren, mussten wir relativ wenig zusätzliche Arbeit zu Hause leisten. Aber im grossen und ganzen sind wir mit unserer Arbeit zufrieden, und wir denken, dass sie die wichtigsten Aspekte des schweizerischen Wahlsystems enthält.

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  • Autor: Nicht angegeben
  • Fach: Politik
  • Stufe: 13. Klasse
  • Erstellt: 2013
  • Note: 1
  • Aktualisiert: 03.08.16

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  • Dieter Martz schrieb am 30.08.2012:

    Frage:
    Alle Mitglieder der Bundesversammlung sind direkt durch das Volk (den Wahlberechtigten), nach dem Proporzprinzip(Nationalrat) bzw. dem Majoritätsprinzip (Ständerat), gewählt (Neuchatel und Jura wählen Ihre Vertreter im Ständerat auch direkt aber mithilfe des Proporzprinzips).
    Die Wahl zum Ständerat in Bern (insgesamt 46 Mitglieder) findet nach dem Majoritätsprinzip (Ausnahme Kanton Jura und Neuchatel) und direkt durch das Volk (Wahlberechtigte) im jeweiligen Kanton statt. Der Zeitpunkt der Wahlen zum Ständerat muss nicht mit dem Zeitpunkt der Wahlen zum Nationalrat übereinstimmen. Die Wahlen zum Kantonsrat, d.h. dem kantonalen Parlament, müssen nicht auf den gleichen Zeitpunkt wie die Wahl zum Ständerat erfolgen, d.h. es gibt separate Wahlen zum Ständerat und zum Kantonsrat bzw. dem kantonalen Parlament. Das heisst aber auch. das die Mitglieder des Ständerats in Bern nicht zwingend auch im Kantonsrat, dem kantonalen Parlament, sitzen müssen. Ist diese Interpretation korrekt? Vielen Dank für Ihre Antwort.

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